Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa » Europäische Kommission

Regulierungskosten der EU-Aluminiumindustrie


Aluminiumerzeugung: Energiekosten machen den wichtigsten Kostenfaktor aus, und sie werden hauptsächlich durch die nationale Regulierung beeinflusst
In der Studie wird allerdings über die Problematik des Regulierungsaufwands hinausgeblickt und nachgewiesen, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine wettbewerbsfähige Aluminiumerzeugung in Europa durchaus möglich ist

(02.12.13) - Die Europäische Kommission hat eine Studie veröffentlicht, die sich mit den regulierungsbedingten Kosten bei der Aluminiumerzeugung befasst. Die Studie steht im Einklang mit dem vom Europäischen Rat kürzlich begrüßten Bestreben der Kommission, die Dynamik ihres Programms von Eignungs- und Leistungsfähigkeitstests für Rechtsvorschriften (REFIT) zu erhalten; sie beschäftigt sich mit der Lage in dieser Branche und zeigt auf, wo gegebenenfalls Handlungsbedarf besteht.

Wie daraus hervorgeht, machen die hohen Energiekosten den wichtigsten Kostenfaktor aus, und sie werden hauptsächlich durch die nationale Regulierung beeinflusst, nicht so sehr durch europäische Maßnahmen und Vorschriften. In der Studie wurde untersucht, welche Kosten mit der Regulierung auf EU-Ebene verbunden sind, und ermittelt, dass darauf - über zehn Jahre gerechnet - geschätzte 8 Prozent der Gesamtkosten entfallen. Die Kommission will nun prüfen, wie sich diese Kosten am besten verringern lassen.

In der Studie wird allerdings über die Problematik des Regulierungsaufwands hinausgeblickt und nachgewiesen, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine wettbewerbsfähige Aluminiumerzeugung in Europa durchaus möglich ist. Dabei darf natürlich nicht außer Acht gelassen werden, dass der Schwerpunkt der Studie auf dem Kostenaspekt liegt, jedoch nicht genauer auf den Nutzen gezielter EU-Vorschriften eingegangen wird, die den Anforderungen des technologischen Wandels, des Recyclings oder auch des Zugangs zum EU-Binnenmarkt gerecht werden müssen. Die Kommission will daher den Bericht eingehender prüfen und anschließend die möglichen politischen Auswirkungen beurteilen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission, zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: "Die Aluminiumbranche muss dringend wieder wettbewerbsfähig werden. Wir müssen die Auswirkungen aller relevanten politischen Maßnahmen der EU auf diese Branche sorgfältig prüfen. Die Hersteller müssen in der Lage sein, Energie zu bezahlbaren Preisen zu beziehen. Deshalb freue ich mich bereits auf die Dezembertagung des Rats "Wettbewerbsfähigkeit", auf der die drängende Frage der Energiepreise thematisiert wird." (Europäische Kommission: ra)


Meldungen: Europäische Kommission

  • Straßenverkehrssicherheit und Luftqualität

    Um die Straßenverkehrssicherheit und die Luftqualität in der gesamten EU zu verbessern, schlägt die Kommission eine umfassende Überarbeitung der EU-Vorschriften für die Straßenverkehrssicherheit und die Zulassung von Fahrzeugen vor.

  • Geldbußen bis zu 500 Mio. Euro

    Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Apple nicht, wie im Gesetz über digitale Märkte vorgeschrieben, seine Einstellungen zur standardmäßigen Weiterleitung aufgehoben hat, und dass Meta gegen die im Gesetz über digitale Märkte vorgeschriebene Verpflichtung verstoßen hat, Verbraucherinnen und Verbraucher einen Dienst wählen zu lassen, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden.

  • Wiederherstellung der Rentabilität

    Die Europäische Kommission hat eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 321,2 Mio. EUR, die Deutschland Condor zur Wiederherstellung ihrer Rentabilität gewährt hatte, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Dieser Beschluss trägt dem Urteil des Gerichts vom 8. Mai 2024 Rechnung, mit dem ein vorheriger Kommissionsbeschluss vom Juli 2021 für nichtig erklärt wurde. Die deutsche Charterfluggesellschaft Condor erbringt von ihren Drehkreuzen in Deutschland aus Luftverkehrsdienstleistungen für Privatkunden und Reiseveranstalter, insbesondere im Rahmen von Freizeitreisen. Im September 2019 musste Condor wegen der Abwicklung seiner Muttergesellschaft, des Reisekonzerns Thomas Cook, Insolvenz anmelden.

  • Effizienter Austausch von Fahrzeugdaten

    Auf den Straßen der EU sind nach wie vor unsichere Fahrzeuge präsent. Sie verursachen Abstürze, direkt oder indirekt. Einige Fahrzeugmängel werden noch nicht erkannt, entweder weil sie bei der regelmäßigen technischen Inspektion (PTI) nicht geprüft werden oder weil keine Verpflichtung besteht, das Fahrzeug selbst zu prüfen. Darüber hinaus wurden die derzeitigen Testmethoden nicht an den Fortschritt und die Einführung neuer Technologien wie ADAS-Funktionen (Advanced Driver Assistance) und Elektrofahrzeuge angepasst. Auch die Kontrolle der Luftschadstoff- und Lärmemissionen von Fahrzeugen ist nach wie vor unzureichend, da einige der PTI-Tests nicht empfindlich genug sind, um Emissionen über die für die jüngsten Fahrzeuge geltenden gesetzlichen Grenzwerte hinaus zu erkennen, und die derzeitigen Prüfverfahren nicht geeignet sind, zur Verringerung der Luftverschmutzung (Stickstoffoxidemissionen (NOx)und Nanopartikel) und des Lärms beizutragen.

  • Verbesserung der Resilienz

    Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an 19 Mitgliedstaaten (Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Zypern, Lettland, Luxemburg, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, Finnland und Schweden) zu richten, weil diese Länder es versäumt haben, ihr die vollständige Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2022/2555) mitzuteilen.

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf "Alle akzeptieren" erklären Sie sich damit einverstanden. Erweiterte Einstellungen