Ausfuhren von Straußenfleisch sofort eingestellt
Tiergesundheit: EU-Veterinärteam eilt Südafrika nach Ausbruch der hochpathogenen Aviären-Influenza zu Hilfe
Die menschliche Gesundheit wurde durch die Seuche nicht beeinträchtigt
(27.05.11) - Nach einem Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) in Südafrika ist gestern ein Veterinär-Notfallteam der Europäischen Kommission vor Ort eingetroffen, das die lokalen Behörden bei der Bekämpfung der Seuche unterstützen soll.
Mit der Entscheidung 2007/142/EG vom 27. Februar 2007 wurde ein Rechtsrahmen für den Einsatz von Veterinär-Notfallteams geschaffen, die Drittländern und Mitgliedstaaten Hilfestellung bei Ausbrüchen bestimmter gefährlicher Tierseuchen leisten können.
Die Teams leisten wissenschaftliche, technische und organisatorische Unterstützung vor Ort und helfen bei Beobachtung, Überwachung, Bekämpfung und Tilgung der Seuchen. Bei hochansteckenden Tierseuchen, die sich schnell ausbreiten, sind Reaktionsschnelligkeit und wirksame Expertenhilfe entscheidend.
Der Ausbruch der HPAI wurde zuerst am 9. April 2011 auf Straußenfarmen im "Klein Karoo Valley" in der südafrikanischen Provinz Western Cape festgestellt. In den darauffolgenden Wochen breitete sich die Seuche in der Region weiter aus und bedrohte die lokalen Straußenbestände, die zur Fleischherstellung gehalten werden.
Die menschliche Gesundheit wurde durch die Seuche nicht beeinträchtigt, doch die Auswirkungen auf die Tiergesundheit bzw. das Wohlergehen der Tiere sowie auf die wirtschaftliche Grundlage der betroffenen ländlichen Bevölkerung sind verheerend, da die üblicherweise für den EU-Markt bestimmten Ausfuhren von Straußenfleisch sofort eingestellt wurden, um zu verhindern, dass sich die Seuche über die Grenzen Südafrikas hinaus verbreitet.
Das aus Sachverständigen bestehende Hilfsteam wird die Behörden bei der Bekämpfung der Seuche unterstützen, um so mögliche Auswirkungen auf bzw. die Gefahr für andere Geflügelbestände einzudämmen und schließlich die Handelsbeschränkungen abzubauen.
Die HPAI war bereits in den Jahren 2004 und 2006 in Südafrika ausgebrochen. Wie bei dem derzeitigen Ausbruch handelte es sich auch damals nicht um den "asiatischen" Typ H5N1, der beträchtliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben kann.
Das Veterinär-Notfallteam der EU hat seit seiner Einrichtung im Jahr 2007 insgesamt 12 Einsätze absolviert; in sieben Fällen wurde dabei ein Mitgliedstaat, in den anderen fünf ein Drittland bei der Seuchenbekämpfung unterstützt. Der letzte Einsatz fand im Februar in Bulgarien statt, nachdem dort Ausbrüche der Maul- und Klauenseuche festgestellt worden waren. (Europäische Kommission: ra)
Meldungen: Europäische Kommission
-
Straßenverkehrssicherheit und Luftqualität
Um die Straßenverkehrssicherheit und die Luftqualität in der gesamten EU zu verbessern, schlägt die Kommission eine umfassende Überarbeitung der EU-Vorschriften für die Straßenverkehrssicherheit und die Zulassung von Fahrzeugen vor.
-
Geldbußen bis zu 500 Mio. Euro
Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Apple nicht, wie im Gesetz über digitale Märkte vorgeschrieben, seine Einstellungen zur standardmäßigen Weiterleitung aufgehoben hat, und dass Meta gegen die im Gesetz über digitale Märkte vorgeschriebene Verpflichtung verstoßen hat, Verbraucherinnen und Verbraucher einen Dienst wählen zu lassen, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden.
-
Wiederherstellung der Rentabilität
Die Europäische Kommission hat eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 321,2 Mio. EUR, die Deutschland Condor zur Wiederherstellung ihrer Rentabilität gewährt hatte, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Dieser Beschluss trägt dem Urteil des Gerichts vom 8. Mai 2024 Rechnung, mit dem ein vorheriger Kommissionsbeschluss vom Juli 2021 für nichtig erklärt wurde. Die deutsche Charterfluggesellschaft Condor erbringt von ihren Drehkreuzen in Deutschland aus Luftverkehrsdienstleistungen für Privatkunden und Reiseveranstalter, insbesondere im Rahmen von Freizeitreisen. Im September 2019 musste Condor wegen der Abwicklung seiner Muttergesellschaft, des Reisekonzerns Thomas Cook, Insolvenz anmelden.
-
Effizienter Austausch von Fahrzeugdaten
Auf den Straßen der EU sind nach wie vor unsichere Fahrzeuge präsent. Sie verursachen Abstürze, direkt oder indirekt. Einige Fahrzeugmängel werden noch nicht erkannt, entweder weil sie bei der regelmäßigen technischen Inspektion (PTI) nicht geprüft werden oder weil keine Verpflichtung besteht, das Fahrzeug selbst zu prüfen. Darüber hinaus wurden die derzeitigen Testmethoden nicht an den Fortschritt und die Einführung neuer Technologien wie ADAS-Funktionen (Advanced Driver Assistance) und Elektrofahrzeuge angepasst. Auch die Kontrolle der Luftschadstoff- und Lärmemissionen von Fahrzeugen ist nach wie vor unzureichend, da einige der PTI-Tests nicht empfindlich genug sind, um Emissionen über die für die jüngsten Fahrzeuge geltenden gesetzlichen Grenzwerte hinaus zu erkennen, und die derzeitigen Prüfverfahren nicht geeignet sind, zur Verringerung der Luftverschmutzung (Stickstoffoxidemissionen (NOx)und Nanopartikel) und des Lärms beizutragen.
-
Verbesserung der Resilienz
Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an 19 Mitgliedstaaten (Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Zypern, Lettland, Luxemburg, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, Finnland und Schweden) zu richten, weil diese Länder es versäumt haben, ihr die vollständige Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2022/2555) mitzuteilen.
