REACH-Verordnung Motor für Wachstum

REACH-Compliance: Chemikalien in Europa sind sicherer geworden
Die Europäische Kommission wird in den kommenden Monaten eine Konferenz zur REACH-Überprüfung von REACH organisieren

(28.02.13) - Der Verwendung von Chemikalien in Europa ist laut einem heute veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission erheblich sicherer geworden, seit die REACH-Verordnung in Kraft getreten ist. Durch leichteren Zugang zu Informationen über chemische Stoffe auf dem Markt und gezieltere Maßnahmen zum Risikomanagement sind die Risiken durch Stoffe, die im Rahmen von REACH erfasst sind, entscheidend gesunken. Der Trend dürfte sich fortsetzen, da die Industrie kontinuierlich auf der Suche nach Ersatzstoffen für die gefährlichsten Chemikalien ist. Fünf Jahre nach dem Inkrafttreten der Verordnung ist ihre Anwendung in vollem Gange. Unternehmen haben jetzt 30.601 Dossiers bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registrieren lassen, in denen die Anwendungen und Eigenschaften von 7.884 chemischen Stoffen beschrieben sind, die hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden. Laut einer heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage meinen 61 Prozent der Europäer, dass Chemikalien heute sicherer sind als noch vor zehn Jahren.

Der Bericht bestätigt die Kosten im Zusammenhang mit der Verwaltung von REACH und ihre Auswirkungen auf KMU, jedoch erkennt die Industrie auch die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen auf ihre Geschäftstätigkeit an. Durch eine weitere Harmonisierung des Binnenmarktes stellt die REACH-Verordnung einen wichtigen Motor für das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie dar. Zur weiteren Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen chemischen Industrie wird die Kommission in Kürze vorschlagen, die Registrierungsgebühren für KMU zu senken.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständiger Kommissar für Industrie und Unternehmertum, und Umweltkommissar Janez Potočnik äußerten sich wie folgt: "Dieser Bericht belegt, dass REACH funktioniert. Die Unternehmen stellen sich ihrer Verantwortung mit dem Ergebnis, dass wir über bessere Daten über die von ihnen hergestellten und vermarkteten chemischen Stoffe verfügen. Der Start ist gelungen, aber es gibt noch immer viel zu tun, um ein hohes Maß an Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt zu gewährleisten. Wir sind entschlossen, eine sichere und nachhaltige chemische Industrie in Europa zu erhalten; und REACH erleichtert den freien Verkehr von chemischen Stoffen im Binnenmarkt. Unsere chemische Industrie kann weltweit die Führung im Bereich Innovation übernehmen, und REACH, das umfassendste Chemikalienrecht der Welt, wird diese Bestrebungen unterstützen."

Überprüfung von REACH
Die Überprüfung kommt zu dem Schluss, dass zwar einige Anpassungen erforderlich sind, aber keine größere Überarbeitung nötig ist. Die wichtigsten Ergebnisse:

>> Die Umsetzung von REACH kann verbessert werden, indem die Qualität des Registrierungsdossiers erhöht sowie die Verwendung von Sicherheitsdatenblättern als zentrales Risikomanagementinstrument weiterentwickelt wird und Fragen in Verbindung mit der Kostenteilung innerhalb der Foren zum Austausch von Stoffinformationen (Substance Information Exchange Forums – SIEF) geklärt werden.

>> Es ist Spielraum für die Verringerung der finanziellen und administrativen Belastung der KMU vorhanden, um die Verhältnismäßigkeit der Rechtsvorschriften zu gewährleisten und sie bei der Erfüllung all ihrer Verpflichtungen aus der REACH-Verordnung zu unterstützen.

>> Es gibt keine nennenswerten Überschneidungen mit anderen EU-Rechtsvorschriften.

>> Erhebliche Anstrengungen zur Entwicklung von Alternativen zu Tierversuchen wurden und werden unternommen: Seit 2007 hat die Kommission insgesamt 330 Mio. EUR zur Finanzierung der Forschung in diesem Bereich zur Verfügung gestellt.

>> Die Durchsetzung könnte verbessert werden. Da dies in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt, wird den Mitgliedstaaten in der Überprüfung empfohlen, die Koordinierung untereinander zu verstärken.

>> Obwohl der Bericht einige Anpassungen in den Rechtsvorschriften als erforderlich erachtet, möchte die Kommission rechtliche Stabilität und Vorhersehbarkeit für die europäischen Unternehmen sicherstellen. Derzeit werden keine Änderungen an den wichtigsten REACH-Bestimmungen vorgeschlagen.

Die nächsten Schritte
Die Kommission wird in den kommenden Monaten eine Konferenz zur REACH-Überprüfung von REACH organisieren.

In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und der ECHA entwickelt die Kommission derzeit einen Fahrplan für die Bewertung und Bestimmung von besonders besorgniserregenden Stoffen (substances of very high concern - SVHC). Darin werden klare Etappenziele, zu erbringende Leistungen und die Arbeitsaufteilung zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten und der ECHA festgelegt, um alle relevanten bekannten SVHC bis zum Jahr 2020 auf die Kandidatenliste zu setzen.

Die Kommission wird außerdem größere Gebührenermäßigungen für KMU prüfen, damit die finanziellen Auswirkungen der Registrierung gleichmäßiger verteilt werden.

Hintergrund
REACH ist die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. In der Überprüfung von REACH wird die allgemeine Durchführung der REACH-Verordnung sowie die Verwirklichung ihrer einzigartigen Ziele – ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt, einschließlich der Förderung alternativer Beurteilungsmethoden für von Stoffen ausgehende Gefahren, sowie der freie Verkehr von Stoffen im Binnenmarkt und gleichzeitig bessere Wettbewerbsfähigkeit und Innovation – untersucht.

Zwischen 1999 und 2009 lagen die Wachstumsraten für die chemische Industrie der EU etwas über dem Durchschnittswert für alle Sektoren des verarbeitenden Gewerbes und die Branche erholte sich weitgehend von der Krise des Jahres 2008. Die Branche erwirtschaftet eine positive Handelsbilanz und verzeichnet besonders gute Leistungen in den hohe Gewinnspannen aufweisenden Sparten der Spezialchemikalien. Als der Vorschlag für die REACH-Verordnung im Jahr 2003 vorgelegt wurde, bildete die EU weltweit den größten Chemikalienmarkt mit einem Anteil von etwa 30 Prozent am weltweiten Umsatz dieser Branche. Heute beträgt dieser Anteil etwa 21 Prozent, wobei nun China den größten Markt für Chemikalien darstellt. Die chemische Industrie der EU bleibt jedoch weiterhin der größte Exporteur weltweit, und die Umsätze sind, in absoluten Zahlen betrachtet, gestiegen. (Europäische Kommission: ra)

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