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Vorschriften zu Spielzeug-Sicherheit

Mehr Schutz für Kinder: EU-Kommission legt neue Regeln für Spielzeug-Sicherheit vor
Darüber hinaus wurde in der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit ein stärkerer Schutz vor besonders schädlichen Chemikalien für Verbraucher und gefährdete Personengruppen gefordert

Die EU-Kommission hat die geltenden Vorschriften zu Spielzeug-Sicherheit in der EU überarbeitet. Mit der neuen Verordnung will sie die Kinder insbesondere besser vor schädlichen Chemikalien schützen. Künftig soll es beispielsweise verboten sein, für Spielzeug Chemikalien zu verwenden, die das endokrine System oder das Atmungssystem beeinträchtigen oder für ein bestimmtes Organ toxisch sind. Außerdem schlägt die EU-Kommission einen digitalen Produktpass vor.

EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton erklärte: "Mit diesem Vorschlag wird sichergestellt, dass Kinder noch besser geschützt werden und auch keinen schädlichen Chemikalien in ihrem Spielzeug ausgesetzt sind. Die Durchsetzung wird durch digitale Technologien optimiert, mit denen unsicheres Spielzeug vor allem an den EU-Grenzen leichter aufgespürt wird. Somit trägt der Vorschlag zu gleichen Wettbewerbsbedingungen für die verarbeitende Industrie in der EU – insbesondere für KMU – bei. Damit wird unlauterer Wettbewerb beseitigt und gleichzeitig noch mehr für die Sicherheit unserer Kinder getan."

Der heutige Vorschlag baut auf den bestehenden Vorschriften auf. Er aktualisiert die Sicherheitsanforderungen, die Spielzeug für die Vermarktung in der EU erfüllen muss, unabhängig davon, ob die Produkte in der EU oder anderswo hergestellt wurden.

Die Vorschläge:

>> Stärkerer Schutz vor schädlichen Chemikalien: Mit dem Vorschlag wird nicht nur das derzeitige Verbot von karzinogenen, mutagenen oder reproduktionstoxischen Stoffen in Spielzeug beibehalten, sondern auch die Verwendung weiterer schädlicher Chemikalien in Spielzeug untersagt. Der Vorschlag zielt auf Chemikalien ab, die für Kinder besonders schädlich sind. So wird es beispielsweise künftig verboten sein, Chemikalien in Spielzeug zu verwenden, die das endokrine System oder das Atmungssystem beeinträchtigen oder für ein bestimmtes Organ toxisch sind.

>> Verstärkte Durchsetzung: Mit diesem Vorschlag wird sichergestellt, dass in der EU nur sicheres Spielzeug verkauft wird. Ein digitaler Produktpass wird für jegliches Spielzeug verpflichtend eingeführt; er gibt über dessen Konformität mit der vorgeschlagenen Verordnung Aufschluss. Einführer müssen künftig digitale Produktpässe für alle – auch online vertriebene – Spielzeuge an den EU-Grenzen vorlegen. Mit einem neuen IT-System werden alle digitalen Produktpässe an den Außengrenzen überprüft und jene Sendungen ermittelt, die eingehende Zollkontrollen erfordern. Die Inspektoren der Mitgliedstaaten sind auch weiterhin für Kontrollen von Spielzeug zuständig. Für den Fall, dass von unsicherem Spielzeug Risiken ausgehen, die in der Verordnung nicht eindeutig geregelt sind, ist mit dem Vorschlag außerdem gewährleistet, dass die Kommission verlangen kann, dieses Spielzeug vom Markt zu nehmen.

Hintergrund
Spielzeug wird durch die Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug geregelt. In der bestehenden Richtlinie werden die Sicherheitsanforderungen festgelegt, die Spielzeug erfüllen muss, damit es auf dem EU-Markt – unabhängig davon, ob es in der EU oder in Drittländern hergestellt wird – in Verkehr gebracht werden kann. Dadurch wird der freie Verkehr von Spielzeug innerhalb des Binnenmarkts erleichtert.

Bei einer Evaluierung der Richtlinie stellte die Kommission jedoch eine Reihe von Schwachstellen bei der praktischen Anwendung der Richtlinie seit ihrer Annahme im Jahr 2009 fest. Es muss insbesondere ein höheres Niveau beim Schutz vor möglichen Risiken durch Spielzeug gewährleistet werden, was wiederum speziell für Risiken gilt, die durch schädliche Chemikalien verursacht werden. In der Evaluierung wurde zudem der Schluss gezogen, dass die Richtlinie – vor allem in Bezug auf den Online-Verkauf – effizienter umgesetzt werden muss.

Darüber hinaus wurde in der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit ein stärkerer Schutz vor besonders schädlichen Chemikalien für Verbraucher und gefährdete Personengruppen gefordert. Daher will die Kommission mit diesen neuen Vorschriften sicherstellen, dass in der EU nur sicheres Spielzeug verkauft wird. (EU-Kommission: ra)

eingetragen: 31.07.23
Newsletterlauf: 13.09.23

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