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Tagfahrlichtspflicht für Neuwagen

Die Richtlinie 2008/89/EG über die verpflichtende Ausstattung von Fahrzeugen mit Tagfahrlicht, soll erheblich zur Sicherheit auf Europas Straßen beitragen
Nach neueren Forschungen zum Tagfahrlicht sind damit ausgerüstete Fahrzeuge für die Verkehrsteilnehmer, einschließlich Fußgänger, Radfahrer und Motorradfahrer, deutlicher und früher zu erkennen als Fahrzeuge mit Abblendlicht

(15.02.11) - Seit dem 7. Februar 2011 müssen alle neuen Typen von PKW und kleinen Lieferwagen mit Tagfahrlicht ausgerüstet sein. Lastwagen und Busse folgen 18 Monate später im August 2012. Tagfahrleuchten sind Spezialleuchten, die sich beim Anlassen des Motors einschalten. Es wird erwartet, dass sie den Straßenverkehr sicherer machen, da sie die Sichtbarkeit von Kraftfahrzeugen für andere Straßenbenutzer erheblich verbessern.

Verglichen mit herkömmlichen Scheinwerfern für Abblendlicht verbrauchen sie außerdem nur wenig Energie. In Ländern, in denen Tagfahrlicht bereits Pflicht ist, wurde dies als sehr positive Entwicklung bei der Verkehrssicherheit begrüßt.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: "Das Tagfahrlicht wird erheblich zu der von uns angestrebten Verringerung der Unfallzahlen auf europäischen Straßen beitragen. Dies ist auch eine gute Nachricht für den Umweltschutz, da Tagfahrlicht im Vergleich zu normalen Scheinwerfern weniger Energie verbraucht und so den CO2-Ausstoß reduzieren wird."

Im Jahr 2009 starben auf europäischen Straßen über 35 000 Menschen, und Schätzungen zufolge kommen auf jeden Toten vier Unfallopfer, die dauerhafte Behinderungen zurückbehalten, zehn Schwer- und 40 Leichtverletzte. Diese Zahlen gehen dank einer Reihe von Maßnahmen zurück, darunter Verbesserungen bei der Sicherheitstechnik für die Fahrzeuge, der Straßeninfrastruktur und der Fahrausbildung.

Nach neueren Forschungen zum Tagfahrlicht sind damit ausgerüstete Fahrzeuge für die Verkehrsteilnehmer, einschließlich Fußgänger, Radfahrer und Motorradfahrer, deutlicher und früher zu erkennen als Fahrzeuge mit Abblendlicht. Tagfahrleuchten werden automatisch eingeschaltet, wenn der Motor angelassen wird. Bei Dunkelheit muss der Fahrer die Fahrleuchten von Hand einschalten. Das Tagfahrlicht geht dann automatisch aus.

Unter Umweltgesichtspunkten ist Tagfahrlicht eine effiziente Lösung zur Verbesserung der Sichtbarkeit von Fahrzeugen. Da die Technik zur Verwendung am Tage entwickelt wurde, ist sie weit wirksamer und effizienter als herkömmliche Beleuchtungseinrichtungen. Der Energieverbrauch beträgt etwa 25 Prozent bis 30 Prozent des Verbrauchs von Standardfahrleuchten. Werden für das Tagfahrlicht LED (Leuchtdioden) eingesetzt, sinkt der Energieverbrauch weiter auf nur 10 Prozent.

Die Richtlinie 2008/89/EG über die verpflichtende Ausstattung von Fahrzeugen mit Tagfahrlicht, die heute in Kraft tritt, sollerheblich zur Sicherheit auf Europas Straßen beitragen. Mit ihr werden nationale Vorschriften über den obligatorischen Einbau von Tagfahrleuchten in neue Fahrzeugtypen, bei denen bisher erhebliche Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedstaaten bestanden, harmonisiert.

Weitere Informationen: Richtlinie 2008/89/EG (externer Link)
(Europäische Kommission: ra)

Meldungen: Europäische Kommission

Überarbeitung einschlägiger Vorschriften
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Überprüfung der Betrugsbekämpfungsarchitektur
Die Europäische Kommission hat einen strukturierten Reflexionsprozess zur Überprüfung der EU-Betrugsbekämpfungsarchitektur in Gang gesetzt. Die Überprüfung ergänzt die vorbereitenden Arbeiten für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Ziel ist es, einen verstärkten und effizienteren Schutz der finanziellen Interessen der Union zu gewährleisten.
Einhaltung von Verpflichtungszusagen
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Marktbeherrschende Stellung
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Zusammenschlusses zwischen KKR und NetCo
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Fachartikel

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Frage der Tariffähigkeit des DDN
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Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG)
Ein nach Maßgabe des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) zulässig befristetes Arbeitsverhältnis endet auch dann mit Ablauf der vereinbarten Befristung, wenn der Arbeitnehmer zwischenzeitlich in den Betriebsrat gewählt worden ist. Benachteiligt der Arbeitgeber allerdings das befristet beschäftigte Betriebsratsmitglied, indem er diesem wegen des Betriebsratsmandats keinen Folgevertrag anbietet, hat das Betriebsratsmitglied einen Anspruch auf den Abschluss des verweigerten Folgevertrags als Schadensersatz.
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Leitplanken des Kartellrechts beachten
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