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Ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum


Knappe Ressourcen intelligenter nutzen: Kommission startet Leitinitiative für nachhaltiges Wachstum
Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist

(03.02.11) - Die Wirtschaft und unsere Lebensqualität hängen von natürlichen Ressourcen ab, also von Rohstoffen, Nahrung, Luft und Ökosystemen. Doch diese sind zunehmend bedroht. Zum Schutz der Wirtschaft und Umwelt der EU muss Europa ressourceneffizienter werden. Die Europäische Kommission stellt heute einen strategischen Rahmen für die nachhaltigere Nutzung von natürlichen Ressourcen und die Umstellung auf ein ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum in Europa vor.

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, der an der Entwicklung dieser Initiative federführend mitwirkte, erklärte dazu: "Wir können uns einen Ressourcenverbrauch im bisherigen Umfang nicht mehr leisten. Er belastet die Erde und macht unsere Wirtschaft stärker importabhängig. Eine intelligentere Nutzung knapper Ressourcen ist daher eine strategische Notwendigkeit, gleichzeitig aber auch eine wirtschaftliche Chance. Durch größere Ressourceneffizienz, klarere, langfristiger angelegte Maßnahmen und gemeinsame Investitionen in umweltfreundliche Techniken schaffen wir im Interesse unserer Bürger eine solide Grundlage für Wachstum und Beschäftigung und für die Erreichung unserer klima- und energiepolitischen Ziele.“

Hintergrund:
Diese Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist. Sie stellt die Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der EU-Politik in den Bereichen Energie, Verkehr, Klimaschutz, Industrie, Grundstoffe, Landwirtschaft, Fischerei, Biodiversität und regionale Entwicklung. Durch die Nutzung der Synergien in diesen Bereichen leistet die Strategie einen entscheidenden Beitrag zu verschiedenen EU-Zielen: Sie hilft, die Treibhausgasemissionen Europas bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu senken, den Landwirtschafts- und den Fischereisektor zu reformieren, die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern zu verbessern und die Union gegen künftige Energie- und Grundstoffpreiserhöhungen widerstandsfähiger zu machen.

In der Strategie sind eine Reihe spezifischer Initiativen genannt, die für 2011 bereits geplant sind, darunter:
>> Fahrplan emissionsarme Wirtschaft 2050
>> Plan für Energieeffizienz bis 2020
>> Weißbuch über die künftige Verkehrspolitik
>> Energiepolitischer Fahrplan 2050
>> Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa
>> Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, der Gemeinsamen Fischereipolitik, der Kohäsionspolitik sowie der Energieinfrastruktur und der transeuropäischen Verkehrsnetze
>> neue Strategie 2020 der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
>Maßnahmen für die Grund- und Rohstoffmärkte.

Die Kommission wird nun konkrete Vorschläge für diese Politikbereiche vorlegen. Ihre Umsetzung wird im Rahmen der Strategie Europa 2020 überwacht. (Europäische Kommission: ra)


Meldungen: Europäische Kommission

  • Überarbeitung einschlägiger Vorschriften

    Die Europäische Kommission startet eine Aufforderung zur Stellungnahme und eine öffentliche Konsultation, mit denen Interessenträger aufgefordert werden, ihre Standpunkte zur Zukunft der EU-Verfahren für die Anwendung der EU-Wettbewerbsvorschriften zu übermitteln. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Evaluierung, die im September 2024 mit der Veröffentlichung einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen abgeschlossen wurde, hat die Kommission beschlossen, das Verfahren zur Überarbeitung der einschlägigen Vorschriften einzuleiten, wobei es insbesondere darum gehen wird, die Vorschriften angesichts transformativer Veränderungen wie der Digitalisierung der Wirtschaft anzupassen. Alle Interessenträger können bis zum 2. Oktober 2025 Stellung nehmen.

  • Überprüfung der Betrugsbekämpfungsarchitektur

    Die Europäische Kommission hat einen strukturierten Reflexionsprozess zur Überprüfung der EU-Betrugsbekämpfungsarchitektur in Gang gesetzt. Die Überprüfung ergänzt die vorbereitenden Arbeiten für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Ziel ist es, einen verstärkten und effizienteren Schutz der finanziellen Interessen der Union zu gewährleisten.

  • Einhaltung von Verpflichtungszusagen

    Die Europäische Kommission hat Vivendi ihre vorläufige Auffassung mitgeteilt, dass das Unternehmen gegen die Anmeldepflicht und das Durchführungsverbot nach der EU-Fusionskontrollverordnung sowie gegen die Bedingungen und Auflagen des Kommissionsbeschlusses vom 9. Juni 2023 über die Genehmigung der Übernahme von Lagardère durch Vivendi verstoßen hat.

  • Marktbeherrschende Stellung

    Die Europäische Kommission hat Verpflichtungsangebote von Corning nach den EU-Kartellvorschriften für rechtsverbindlich erklärt. Die Verpflichtungen räumen die Bedenken der Kommission aus in Bezug auf von Corning geschlossene mutmaßlich wettbewerbswidrige Alleinbezugsvereinbarungen für Alkali-Aluminosilikatglas (im Folgenden "Alkali-AS-Glas"), das hauptsächlich als Abdeckglas in Smartphones und anderen tragbaren Elektronikgeräten zum Einsatz kommt.

  • Zusammenschlusses zwischen KKR und NetCo

    Die Europäische Kommission hat ein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, um zu ermitteln, ob KKR & Co. Inc. (im Folgenden "KKR") der Kommission im Rahmen des Fusionskontrollverfahrens zur Übernahme des Unternehmens NetCo unrichtige oder irreführende Angaben übermittelt hat.

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