Unterrichtung des Ethikbeirats

Synthetische Biologie und Hybridbildung sowie die Nanotechnologie waren zentrale Themen des Ethikbeirats
Selbstverständnis und Arbeitsweise des Ethikbeirats seien noch nicht abschließend geklärt, heißt es in der Unterrichtung

(12.08.09) - Zentrale Themen in den insgesamt zehn Beratungen des Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften (kurz Ethikbeirat) waren die synthetische Biologie, die Chimären- und Hybridbildung sowie die Nanotechnologie. Das geht aus der Unterrichtung des Ethikbeirats (16/13780) hervor.

Selbstverständnis und Arbeitsweise des Ethikbeirats seien noch nicht abschließend geklärt, heißt es in der Unterrichtung. Die praktische Arbeit sei jedoch "konsensual" verlaufen. Unterschiedliche Auffassungen hätten insbesondere zum "Umfang des Selbstbefassungsrechts, zur Funktion des Ethikbeirats im Rahmen der parlamentarischen Beratung von Stellungnahmen und Berichten des Deutschen Ethikrates (DER), zur Durchführung von Anhörungen sowie zur Art und Weise der Begleitung einschlägiger Gesetzgebungsverfahren" bestanden.

Laut Unterrichtung war die Einsetzung des Ethikbeirats, der sich am 23. April 2008 konstituierte, mit der Zielsetzung verbunden, den DER durch ein parlamentarisches Begleitgremium zu ergänzen, das "die Verzahnung und Zusammenführung von externer Sachkompetenz und parlamentarischer Arbeit gewährleistet". Der Ethikbeirat lässt sich vom DER über die Ergebnisse seiner Beratungen informieren und berät dessen Stellungnahmen und Berichte. (Deutsche Bundesregierung: ra)

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